Jetzt Corona eindämmen – und dann? (Kommentar)

Corona offenbart Stärken aber auch Schwächen; von der Frage nach heimischer Produktion und Reserven bis hin zu Fehlentwicklungen in verschiedenen Systemen. Natürlich müssen wir jetzt die Schwarze Null aufgeben, um Unternehmen wie auch Beschäftigte dabei zu unterstützen, durch diese Krise zu kommen. Das stellt auch bei der JU niemand in Frage.

Aber wenn wir es gemeinsam und mit manch unpopulärer Maßnahme geschafft haben, Gesellschaft und Wirtschaft durch die Krise zu bringen, sollten wir darüber reden, wie nachhaltig gerecht es ist, von Zuschüssen zur Finanzierung der Renten bis Querfinanzierung des selbstverwalteten, beitragsfinanzieren Gesundheitssystems (vgl. Pflegerbonus) alles aus dem Haushalt zu finanzieren, der in den nächsten Jahren absehbar nicht mehr so übbig ausfallen wird, wie bisher.

Ja, wir sollten, wenn jetzt getroffene Maßnahmen und trotzdem entstehende Schäden in den nächsten Jahren nicht v.a. auf die Jüngeren und den heimischen Mittelstand abgeladen werden sollen (beider Zukunftsbelastung ist bereits immens; Demografie, Bürokratie, ökonomische Folgen des Kampf gegen Klimawandel, Flächenverbrauch etc.) ernsthaft darüber sprechen, wie es mit der Dynamisierung von Rekordrenten (die wir nie erreichen werden!) oder der Verteilungsgerechtigkeit im Gesundheitssystem (nicht die Politik bestimmt die Löhne von Pflegern!) aussieht.

Kurz: Wir sollten uns fragen, ob manches Problem wirklich mit Haushaltsmitteln zulasten nachfolgender Generationen und – wie uns Italien und Spanien vorführen der Zukunftsfähigkeit unseres Landes, das aktuell vor allem von der soliden Finanzpolitik der letzten Jahre profitiert – gelöst werden muss oder doch an anderen Schrauben nachzustellen ist. Das werden unbequeme Diskussionen. Das werden Diskussionen, die viele nach Jahren, in denen Politik hauptsächlich die Verwaltung von Wohlstandszuwächsen – und das Eindämmen mancher entrückter grüner/linker Phantasie – meinte, nicht mehr kennen.

Aber wenn wir eine dynamische und zugleich gerechte Gesellschaft bleiben wollen, die auch nach Corona krisenfest sein will, müssen wir diese Diskussionen entschlossen und konkret mit Blick auf Zukunftsfähigkeit führen. Dabei helfen klare Ansagen und Diskursoffenheit, kein grünes „Wünsch-dir-was-wird-schon-allen-weiter-gut-gehen“. Denn Zukunftsfähigkeit wird auch, aber nicht nur beim Klima entschieden; das sollte in diesen Wochen eigentlich klar geworden sein; aber wie die Grüne Jugend Würzburg zeigt, offenbar nicht jedem …

Daniel Nagl
JU-Bezirksvorsitzender Unterfranken

Leave a comment

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.